Deutsche Energiewirtschaft vernachlässigt Menschenrechte

Die Energiewirtschaft hat nicht nur Auswirkungen Klima und Umwelt, sondern ist mancherorts auch mit massiven Menschenrechtsverletzungen verbunden. Germanwatch und Misereor haben sich in der Studie „Globale Energiewirtschaft und Menschenrechte“ mit den Aktivitäten deutscher Energieunternehmen und der deutschen Energie- und Wirtschaftspolitik im Ausland beschäftigt.

Bemängelt wird die Unverbindlichkeit menschenrechtlicher Sorgfaltspflichten bei Auslandsgeschäften privater wie öffentlicher Unternehmen, Außenwirtschaftsförderung und Subventionsvergabe. Auch bei den Vergabeleitlinien für öffentliche Aufträge und bei den Berichtspflichten von Unternehmen fehlen verbindliche Vorgaben bezüglich der Einhaltung von Menschenrechten.

Der Mangel an Vorgaben spiegelt sich dann auch in der Praxis von Unternehmen und Kreditgebern wider. Die zehn größten Energieversorger von Kommunen und Ländern würden bei ihren Rohstoffimporten – vor allem Kohle aus Kolumbien, Südafrika und Russland – nicht ausreichend auf die Menschenrechtslage Rücksicht nehmen. Bei von der KfW-Bankengruppe geförderten Projekten, besonders Kohlekraft und Staudämmen, seien wiederholt Menschenrechte missachtet worden. Projekte der KfW-IPEX-Bank blieben zudem intransparent.

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