Warum zweierlei Maß – eines für die Auto-nomen und eines für die Auto-Namen?

Anderswo nennt man so ein Staatswesen Bananenrepublik. Aber doch nicht in Deutschland.

Deutschland ist angeblich das Öko-Musterland der Welt. Aber die deutsche Autoindustrie wird von Ökokriminellen geführt – nach dem Motto verschweigen, vertuschen und verdrängen. Braunkohle vergiftet in Deutschland die Atmosphäre mehr als in jedem anderen Land der Welt und die deutsche Fleischindustrie quält Tiere, Menschen und die Umwelt.

Ein Kommentar von Franz Alt.

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Profitgier ohne Gewissen: Zigaretten als Pausenbrot

In den Industrieländern sterben der Tabakindustrie die Raucher weg. Deshalb will sie neue Kunden gewinnen – vor allem in Afrika. Dafür tut sie fast alles. Auf die medizinische Behandlung solcher Krebsfälle „sind die afrikanischen Staaten gar nicht vorbereitet“. Die WHO beschreibt, wie die Industrie Zigaretten in rauen Mengen an Schulkinder verschenkt, um diese schon früh süchtig zu machen.

Wenn Profitgier keine Grenzen kennt…

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Aufbruch 2017: 10 Forderungen an die neue Bundesregierung

Die Aufgabe: Zehn konkrete Forderungen an die neue Bundesregierung entwickeln und dabei tausende von Menschen mit einbeziehen, sprich abstimmen lassen. Mit dem Aufbruch 2017 hat Campact genau das ausprobiert. Das Ergebnis, der Kompass und seine 10 Forderungen, steht nun fest und klingt in meinen Augen vernünftig.

Doch wie geht es jetzt weiter?
Campact schreibt dazu: „Diese Themen haben die Campact-Aktiven gesetzt – gemeinsam werden wir sie im Wahlkampf verbreiten. Über unsere Website und die sozialen Medien, aber vor allem auch in der Begegnung mit Politikerinnen und Politikern. Ob bei Besuchen von Campact-Aktiven im Wahlkreisbüro, durch Flashmobs am Wahlkampfstand oder als unübersehbares Aktionsbild bei Wahlkampfveranstaltungen: Wir konfrontieren die Parteien beharrlich mit unseren Forderungen.“

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Internet im Flugzeug wird selbstverständlicher

Der permanente und leistungsfähige Zugang ins Internet wird auch auf Flugreisen immer selbstverständlicher. In wenigen Jahren werde schnelles Internet im Flugzeug zum Standard gehören, sagte der Vorstandsvorsitzende des britischen Satellitenbetreibers Inmarsat, Rupert Pearce, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Sein Unternehmen stellt verschiedene Technologien zur Verfügung, mit denen die Signale in die Flugzeuge übertragen werden könne.

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Raus aus der Steinkohle: Stadtwerke München planen Gaskraftwerk in Unterföhring

Die Grünen ändern ihre bisherige Position und wollen sich dem Bürgerbegehren „Raus aus der Steinkohle“ anschließen, das für Herbst geplant ist und eine Abschaltung des Kohlekraftwerks in Unterföhring zum Ziel hat. Die Wende herbeigeführt haben die Stadtwerke, indem sie kürzlich ins Spiel brachten, in Unterföhring ein Gaskraftwerk zu bauen.

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Bayern führt die Unendlichkeitshaft ein: Eine Schande für einen Rechtsstaat

In Bayern kann man künftig, ohne dass eine Straftat vorliegt, schon wegen „drohender Gefahr“, unbefristet in Haft genommen werden. Da nimmt sich vergleichsweise das schludrige Prozedere, mit dem einst Gustl Mollath in der Psychiatrie festgehalten wurde, schon fast vorbildlich aus.

Das alles ist eigentlich unvorstellbar; bei diesem Gesetz „zur Überwachung gefährlicher Personen“ denkt man an Guantanamo, Erdogan oder die Entrechtsstaatlichung in Polen. Die Haft ad infinitum wurde aber im Münchner Landtag beschlossen. Die CSU sollte sich schämen; die Opposition, deren Aufstand nicht einmal ein Sturm im Wasserglas war, auch. Dieses Gesetz ist eine Schande für einen Rechtsstaat.

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Bayern kann Verdächtige fortan unendlich lange wegsperren

In Bayern gibt es jetzt eine Haftstrafe, die es nirgendwo sonst in Deutschland gibt. Das Fatale: Sie kann unendlich oft verlängert werden.

Das Gesetz bezieht sich nicht nur auf mögliche terroristische Anschläge. Es betrifft alle Bürger. Damit kann die Polizei schon überwachen oder in Gewahrsam nehmen, ohne dass eine unmittelbare Gefahr bevorsteht. Statt einer konkreten Gefahr braucht es zukünftig nur noch eine drohende Gefahr, eine von der CSU-Regierung neu geschaffene Kategorie.

Bleibt die Frage: Bietet das Gesetz wirklich Sicherheit oder ist das schon Freiheitsberaubung?

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Allgemeine Geschäftsbedingungen: 22.000 Menschen willigen ein, Klos zu putzen

Bei einem Festival in Manchester haben 22.000 Menschen sich dazu verpflichtet, 41,7 Tage die Toiletten zu putzen, indem sie den AGB eines Wlan-Betreibers zustimmten. Das Unternehmen will mit der Aktion zeigen, wie leichtsinnig viele Menschen mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen umgehen. Bei jeder Zustimmung wird ein Vertrag abgeschlossen. Dieser kann mehrere Jahre gültig sein.

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So korrigiert man übrigens Männer, die Leistungen von Frauen übergehen

Der Tennisprofi Andy Murray musste sich nach seiner bitteren Niederlage im Halbfinale des Wimbledon-Turniers bei einer Pressekonferenz den Fragen der Journalist*innen stellen. Keine schöne Aufgabe in so einem Moment, vermutlich könnten alle Sportler*innen sich da bessere Dinge vorstellen. Der Schotte Murray war dennoch auf Zack, wie ein kurzer Videoausschnitt der Konferenz zeigt.

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iCloud: Apple baut Rechenzentrum an der deutschen Grenze

iCloud kurz hinter Schleswig-Holstein: Im dänischen Aabenraa, das knapp 30 Kilometer von Flensburg entfernt liegt, soll Apples nächstes Großrechenzentrum entstehen. Das bestätigte der Konzern der Nachrichtenagentur Reuters. Knapp 800 MIllionen Euro, 6 Milliarden dänische Kronen, soll die Anlage kosten, die bis zum zweiten Quartal 2019 ans Netz gehen wird. Dienste wie iTunes Store, App Store, iMessage, Apple Maps und die Sprachassistentin Siri sollen von dort aus betrieben werden.

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