Dieselbetrug: Die VW-Rabatte sind eine Frechheit

Der VW-Konzern ist für den wohl größten Industriebetrug seit dem Zweiten Weltkrieg verantwortlich. Nun versucht er, damit weiter Profit zu machen. Volkswagen bietet ein Umtauschprogramm an, weil der Konzern das für die wirtschaftlich schlaueste Strategie hält. Es ist die Angst vor teuren Hardware-Nachrüstungen und vor Fahrverboten, die der Kalkulation zugrunde liegt: Bevor man mehrere Tausend Euro investieren muss, um ein dreckiges Auto ein bisschen sauberer zu bekommen, verkauft man lieber ein neues Auto mit höheren Rabatten, verdient noch daran und ist das Problem los.

Ein Kommentar von Angelika Slavik auf sueddeutsche.de…

Populisten im schlüsselfertigen Überwachungsstaat

Digitale Plattformen und der vernetzte Staat haben auch in Demokratien ein Instrumentarium für die Rundumüberwachung geschaffen. Was passiert, wenn Autoritäre die Macht übernehmen?

Würden Populisten mit einem autoritären Verständnis von Staatlichkeit heute auf die Regierungsbank gelangen, hätten sie Zugriff auf ein beängstigendes Arsenal von Repressionswerkzeugen. Mit der Vorratsdatenspeicherung lassen sich Kommunikationsströme und Bewegungsprofile von Oppositionellen und Journalisten nachvollziehen. Der Staatstrojaner gewährt Vollzugriff auf Smartphones und Computer. Polizeiarbeit wurde zunehmend in den „präventiven“ Bereich verlagert und so vergeheimdienstlicht. Basierend auf Annahmen und Wahrscheinlichkeiten dürfen heute so schwere Eingriffe in Grundrechte vorgenommen werden, wie nie zuvor. In Kombination mit schwammigen Rechtsbegriffen wird daraus eine toxische Mischung. Es liegt auf der Hand, dass eine völkische Partei ein anderes Verständnis davon hat, was eine „drohende Gefahr“ oder einen „Gefährder“ ausmacht.

„Bei uns bekannten Revolutionen wurden irgendwann die Funkhäuser sowie die Pressehäuser gestürmt und die Mitarbeiter auf die Straße gezerrt. Darüber sollten Medienvertreter hierzulande einmal nachdenken,“ schrieb die AfD-Fraktion Hochtaunuskreis im August 2018 auf ihrer Facebook-Seite. Die Parteispitze ist bemüht, derartige Entgleisungen als Einzelfall darzustellen. Dabei gehören Drohungen längst zum Standardrepertoire.

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Die EU versagt im Klimaschutz

Bei der Sitzung der EU-Umweltminister war es, als hätte es den jüngsten Report des Uno-Klimarats IPCC nie gegeben. Sicher, die Vertreter mancher Staaten haben den Bericht genutzt, um für schärfere Grenzwerte zu argumentieren. Schweden, Finnland, Slowenien und Irland etwa. Nur sind sie leider nicht die Schwergewichte in der EU. Deutschland unter der ehemaligen Klimakanzlerin Angela Merkel stand dagegen fest im Lager der Bremser.

Die vergangenen Monate haben eindrucksvoll gezeigt, dass die deutsche Autoindustrie zu einer schnelleren Aufgabe des Verbrennungsmotors gezwungen werden muss, soll sie nicht denselben Weg nehmen wie Kodak mit der Analogfotografie oder Nokia mit den Handys. Schweden, Großbritannien, Spanien oder Slowenien, allesamt Staaten mit großer Autoindustrie, haben das erkannt und sind für scharfe CO2-Grenzwerte. Sie befürchten völlig zu Recht, dass China ihnen bei der Entwicklung sauberer Autos den Rang ablaufen wird.

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Und was macht eigentlich dein Geld?

Wolltest du schon immer einmal wissen, was deine Bank mit dem Geld macht, das du ihr anvertraust? Wird dein Geld in die Produktion von Waffen investiert? Finanzierst du unbewusst Kredite für Unternehmen, die gegen Menschenrechte verstoßen? Nimmt deine Bank Rücksicht auf Arbeitsrechte? Und wie sieht eigentlich die Klimabilanz deiner Bank aus? Überprüfe selbst, wie deutsche Banken bei sozialen und ökologischen Themen abschneiden.

Der FairFinanceGuide Deutschland weiß mehr…

Tretet der Autoindustrie endlich entgegen!

Wirr! Anders kann man es nicht mehr nennen, was Verkehrsminister Andreas Scheuer dieser Tage so verkündet. Von Tag zu Tag demontiert sich da ein Minister ein wenig mehr, muss Stück für Stück den Rückzug antreten, weil er mit der dumpfen Ignoranz, mit der er den Dieselskandal in den vergangenen Monaten behandelt hat, nicht mehr weiterkommt. Und weil er zugleich immer noch nicht wirklich weiß, wie er aus der Misere rauskommen, soll ohne die Autobosse zu verärgern. So sichtbar hat lange kein Politiker den Filz von Politik und Wirtschaft personifiziert.

Lange, viel zu lange, haben Politik und Behörden über diesen Skandal hinweggesehen. Sie haben die Verschmutzung sehenden Auges hingenommen und, schlimmer noch, die Regeln so gemacht, dass Autos mit unglaublichen Abschaltvorrichtungen zugelassen wurden.

Leider nur ist das Problem bis heute nicht beseitigt. Die Komplizenschaft zwischen Politik und Wirtschaft hätte spätestens enden müssen, als der Dieselgate aufflog. Doch das ist nicht passiert. Sie endete auch nicht, als immer mehr Gerichte entschieden, dass in vielen Städten wegen der schlechten Luft Fahrverbote für dreckige Diesel verhängt werden müssen.

Zwar will auch Merkel ähnlich wie Scheuer die Autoindustrie nicht wirklich verärgern. In vorauseilendem Gehorsam hat sie deswegen auch schon verkündet, man müsse zwar beim Diesel etwas tun, dürfe aber bei einem anderen Thema – dem CO2-Ausstoß der Flotte – nicht auch noch zu ehrgeizig sein. Dass das schlecht fürs Klima ist, sagte sie nicht. Aber genau das ist es, und Merkel ist das offensichtlich egal.

Eine Kolumne von Petra Pinzler auf ZEIT ONLINE…

Anti-Donald-Trump-Kurs vor der Uno: Emmanuel Macron wagt es

Was die Uno-Vollversammlung am Dienstag in New York erlebte, war einer der ungewöhnlichsten politischen Schlagabtäusche ihrer 70-jährigen Geschichte. Erst sprach Trump, wenig später Macron. Macron aber schien die Rede Trumps schon im Voraus zu kennen, um ihr dann Punkt für Punkt zu widersprechen.

Kein Handelsabkommen mehr mit einem Land, das den Pariser Klimavertrag nicht unterzeichnet hat: Macron rief zum weltweiten Bündnis gegen den größten Klimasünder auf, gegen die USA unter Trump. Dafür bekam der Franzose langen Applaus, den Trump zuvor nicht erntete. Tagessieg.

Der Artikel auf SPIEGEL ONLINE…

„Wir sind das Volk!“ – Seid Ihr nicht!

Eine laute Minderheit, die sich für „das Volk“ hält, will dem Land eine Asylkatastrophe einreden. Eine Studie zeigt, dass dies bei der Mehrheit der Menschen nicht verfängt – also zurück in die Wirklichkeit, bitte.

„Leben Sie in panischer Angst vor der Islamisierung Ihrer Heimat? Fürchten Sie Hunderttausende Integrationsverweigerer und kriminelle Zuwanderer? Tja, dann kommt jetzt die schlechte Nachricht: Sie sind mit Ihren Sorgen relativ allein. Und haben die Mehrheit Ihrer Mitbürger gegen sich.“

Diese Erkenntnis ist nicht neu, aber nun einmal mehr wissenschaftlich belegt. Forscher des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration ließen Tausende Menschen befragen und werteten diese repräsentative Erhebung aus. Ergebnis: „Das Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft wird überwiegend positiv wahrgenommen.“

Obwohl Trollarmeen, Fake-News-Schleudern und parlamentarische Panikmacher seit Jahren das Zerrbild des Flüchtlings als messerstechendem Invasoren verbreiten, hat sich die verbreitete Einstellung in der Asyldebatte kaum verändert: Die Mehrheit der Menschen hält Migranten nach wie vor für eine Bereicherung und befürwortet Zuwanderung. Das ist kein linksgrünversiffter Lügenpresse-Quatsch, sondern ein empirisch belegter Befund.

Wenn also Einwanderungsgegner vorgeben, für „das Volk“ zu sprechen und „Mut zur Wahrheit“ fordern, mögen sie sich diese Wahrheit vor Augen halten: Es gibt keine „schweigende Mehrheit“.

Ein Kommentar von Peter Maxwill auf SPIEGEL ONLINE…

Geheimdienste fordern Hintertür

Der meistignorierte Skandal der Woche: Die Geheimdienste der sogenannten Five-Eyes-Allianz möchten die Tech-Branche zwingen, jegliche digitale Kommunikation für sie zu öffnen. Offenbar hat die Nicht-Reaktion auf die Snowden-Enthüllungen die Dienste noch unverfrorener gemacht. Anders ist die wohl meistignorierte wichtige Nachricht der zurückliegenden Woche nicht zu erklären. In einer öffentlichen Stellungnahme drohen die Geheimdienste der Five Eyes unverhohlen allen „Anbietern von Informations- und Kommunikationstechnologie“: Wenn sie für die Behörden der fünf Staaten der Spionageallianz keine Hintertüren in alle Verschlüsselungssysteme einbauen, werde man mit „technischen Mitteln, Strafverfolgung, gesetzlichen und anderen Maßnahmen“ dafür sorgen.

Skurrilerweise ist dabei immer wieder von „rechtmäßig erlangten Daten“ (lawfully obtained data) die Rede. Wenn man eines mit Sicherheit sagen kann, dann dies: Den Five-Eyes-Geheimdiensten sind Recht und Gesetz gleichgültig – jedenfalls die Rechte und Gesetze aller anderen.

Es gibt keine Rechtsgrundlage, derzufolge die NSA oder das britische GCHQ Zugriff auf die private Kommunikation beispielsweise aller deutschen Staatsbürger bekommen sollte. Selbstverständlich ohne jeden Gerichtsbeschluss, von welchem Gericht auch? Ganze elf Mal kommt der Begriff „lawful“ in dem Drohbrief an Facebook, Apple und Co. vor. Es gibt unter den Sicherheitsbehörden der Spionageallianz offenbar keine Schamgrenze.

Zum Artikel auf SPIEGEL ONLINE…

USA drohen Richtern in Den Haag mit Sanktionen

Die USA haben dem Internationalen Strafgerichtshof mit Sanktionen gedroht, sollten Ermittlungen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen von Amerikanern in Afghanistan vorangetrieben werden. Wenn das Gericht gegen Bürger der USA, Israels oder anderer verbündeter Staaten vorgehe, werde seine Regierung Einreiseverbote und Finanzsanktionen gegen die Richter und Staatsanwälte verhängen, warnte der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus, John Bolton, in einer Rede in Washington. Zudem könnten sie vor ein US-Gericht gestellt werden.

„Die USA werden zu jedem Mittel greifen, um unsere Bürger und die unserer Verbündeten vor ungerechter Verfolgung von diesem illegitimen Gericht zu schützen“, sagte Bolton. Dem US-Sicherheitsberater zufolge könnte das Gericht schon bald den Beginn von formellen Ermittlungen zu diesen Vorwürfen verkünden. Dabei gehe es nach seinen Angaben unter anderem um die angebliche Misshandlung von Häftlingen.

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BUND: Bank wechseln

„Besser leben – nur wie? Tun Sie, was Sie längst schon tun wollten: Überdenken Sie Ihre Geldanlagen und schichten Sie Ihre Ersparnisse um. Unterstützen Sie mit Ihrem Geld nur noch, was Sie wirklich unterstützen wollen. Wer sein Geld nach ökologischen, sozialen und ethischen Kriterien anlegt, schützt es zudem vor den riskanten Geschäften der Finanzjongleure. Als Kunde einer ’normalen‘ Bank fördern Sie ungewollt eine Konzernpolitik, die für mehr Wachstum und Rendite bereit ist, natürliche Ressourcen und menschliche Arbeitskraft auszubeuten.

Wer seinen Anlegern viel Geld auszahlt, kann das nur, indem er anderswo noch mehr Geld einnimmt. Das so generierte Wachstum aber ist bis heute mit dem Verbrauch endlicher Ressourcen verbunden, also mit Belastungen für die Biosphäre. Wachstum muss deshalb nicht per se schlecht sein: Bestimmte Branchen – wie die erneuerbaren Energien oder der Biolandbau – sollen auch aus Umweltsicht wachsen, um schädlichere Branchen zu verdrängen. In diesen Zukunftsbereichen dürfen Anleger guten Gewissens auf Gewinne hoffen.

Langfristig muss es gelingen, unseren Lebensstandard vom Ressourcenverbrauch abzukoppeln. Als Ziel wird oft ein ‚qualitatives‘ Wachstum formuliert, das ohne zusätzliche Rohstoffe auskommt. Doch für eine global nachhaltige Entwicklung muss viel mehr passieren: Die Industrieländer müssen ihren Verbrauch deutlich reduzieren.“

Weitere Informationen zum Thema Bankwechsel, Altersvorsorge, nachhaltige Kapitalanlage in diesem PDF des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND)… (leider funktionieren nicht mehr alle dort genannten Links)

Eine konventionelle Bank ist nicht die beste Wahl

Welche Bank ist die beste? Die Frage ist schwer zu beantworten – ganz sicher aber sind einige Banken alles andere als gut und empfehlenswert: Geschäfte mit Atomwaffen und Nahrungsmittelspekulation, Finanzierung von Firmen, die Tierversuche durchführen, Investitionen in fossile Energieträger, intransparente Geschäfte über Schattenfinanzplätze – Argumente gegen konventionelle Banken lassen sich leicht finden.

Eine konventionelle Bank kann daher nicht die beste Wahl sein. Indem du mit deinem Geld komplett zu einer nachhaltigen Bank wechselst, entziehst du dein Geld nicht nur den fragwürdigen Geschäften konventioneller Banken, sondern machst die Welt ein bisschen besser.

Nachhaltige Banken, von manchen auch grüne, ethische oder faire Banken genannt, investieren auf Basis von klaren Regeln in sinnvolle soziale oder ökologische Projekte oder in die Energiewende. Sie bieten dem Kunden alles, was normale Banken auch bieten – nur eben auf Basis gesellschaftlich und ökologisch sinnvoller Investitionen. Als Beispiele seien hier die GLS Gemeinschaftsbank e. G. und die deutsche Niederlassung der Triodos Bank N. V. genannt.

Zum Artikel bei nachhaltig-investieren.org…

Am kommenden Samstag: CSD München

Das gesamte CSD-Wochenende über (14./15. Juli) erwartet uns wieder eine bunte Mischung aus Musik- und Showprogramm sowie politischer Talk rund um das CSD-Motto „Bunt ist das neue Weiß-Blau“. Der Umzug, die „Politparade“, findet am Samstag, 14. Juli, statt. Durch das Programm führen in diesem Jahr Ela Querfeld und Annie Heger.

Mehr auf der offiziellen Homepage…

Europas Flucht vor der Realität

Flüchtlinge werden in Europa politisch instrumentalisiert, obwohl die meisten es besser wissen.

Mitten in der politischen Farce um Transitzonen, Ausschiffungsplattformen und sogenannte intelligente grenzpolizeiliche Handlungsansätze blinkte kurz die längst bekannte Einsicht auf, dass Europa aufgrund seiner demographischen Überalterung auf junge Migranten angewiesen ist. Anders ausgedrückt: Auch der AfD-Wähler wird sich im fortgeschrittenen Alter damit abfinden müssen, dass womöglich eine Muslima oder ein Muslim seine Windeln wechseln wird und das Abendland trotzdem nicht untergeht.

Aber bis dahin wird eine zunehmend verbrecherische Politik betrieben, die eine einzige Flucht vor der Realität ist.

Der komplette Kommentar der Nahost-Korrespondentin Andrea Böhm, Beirut, auf ZEIT ONLINE…

Was wäre, wenn…

… alle Grenzen offen wären?

Die erstaunlichste Folge wäre ein deutlich höherer Wohlstand für alle. Wirtschaftsforscher ermittelten in vier unterschiedlichen Studien, dass sich das weltweite Bruttoinlandsprodukt um einen Wert zwischen 67 und 147 Prozent erhöhen würde.

Das Szenario bei brandeins.de…

Verkehrte Welt

Der aktuelle Streit über die Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa basiert auf falschen Annahmen, äußerst kurzfristigen Überlegungen – und er ignoriert Europas Rolle in der Welt. Das wird sich rächen.

Offenkundig geht es vielen Politikern bei dem aktuellen Streit nicht mehr um nachhaltige Lösungen in der Migrationspolitik, sondern einzig und allein um politische Inszenierungen zur kurzfristigen Sicherung der eigenen Machtbasis unter zynischer Missachtung der Rechte von Menschen auf der Flucht. Es scheint, als hätten Seehofer und Kurz von Viktor Orbán gelernt.

Ein SPIEGEL ONLINE-Gastbeitrag von Marcus Engler…

Alle 12 Minuten eine Bombe – die unerklärten Kriege der USA haben ein absurdes Ausmaß angenommen

George W. Bush gilt in Deutschland und anderswo vor allem als Kriegstreiber. Zu Recht, warfen die US-Streitkräfte während seiner achtjährigen Amtszeit doch 70.000 Bomben auf fünf Länder. Dann kam Barack Obama, der Friedensnobelpreisträger, der in Deutschland und anderswo vor allem als Friedensbringer gilt. Zu Unrecht, steigerte sich die Zahl der von den USA nun auf sieben Länder abgeworfenen Bomben in seiner Amtszeit doch auf 100.000. Und nun heißt der Präsident Donald Trump. Während alle Welt sich über seine Tweets aufregt, erreicht die Zerstörungswut des Pentagons bislang nicht für möglich gehaltene Ausmaße…

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Echter Ökostrom von Greenpeace Energy

Noch immer stammt ein Großteil des Stroms in Deutschland aus Atom- und Kohlekraft. Mit jedem neuen Kunden, der zu Ökostrom von Greenpeace Energy wechselt, verändert sich etwas. Es ist wie mit einem See: Je mehr sauberes Wasser in ihn hineinfließt, desto klarer wird er. Unser Klima braucht die Energiewende und die Energiewende braucht dich! Und vergiss die oftmals zweifelhaften Angebote mancher „Ökostromanbieter“ am Markt. Der Begriff ‚Ökostrom‘ ist in Deutschland nicht geschützt. Verlass dich lieber auf die Transparenz der Stromherkunft von Greenpeace Energy und die strengen Richtlinien der Umweltschutzorganisation Greenpeace. Als Genossenschaft, bei der man auch selbst Mitglied werden kann, steht hier verantwortliches und nachhaltiges Handeln vor dem finanziellen Gewinn. Mir hat auch die Idee sehr gut gefallen, überschüssigen Windstrom in Wasserstoff umzuwandeln und in das Erdgasnetz einzuspeisen, anstatt Windräder stillstehen zu lassen. Auch dieses Erdgas-Windgas-Gemisch kann man natürlich als Gaskunde von Greenpeace Energy beziehen.

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Recycling: Neue Verfahren für eine saubere und effizientere Wirtschaft

Beim Stichwort Recycling, der „Rezyklierung“ von Wertstoffen, hat vermutlich jeder die Verpackung aus Kunststoff oder Metall vor Augen: Wer sie in die Wertstofftonne wirft, gibt ihr die Chance auf ein neues Leben. Immer bessere Recyclingprozesse erlauben es, abgenutzte Produkte einer neuen Verwertung zuzuführen, sei es als Ersatzbaustoff, als wertvolle Ressource für die Produktion neuer Artikel oder sogar als Basis für das „Upcycling“, dem Gestalten hochwertiger Produkte aus einstigen Wegwerfartikeln.

Recycling zählt dadurch nicht ohne Grund zu den Kernelementen eines nachhaltigen Lebensstils: Nur mit einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft, die auf den Einsatz erneuerbarer Materialien setzt, können auf Dauer die Bedürfnisse einer wachsenden Weltbevölkerung gesichert werden.

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