Waffenexporte an Saudi-Arabien und die Türkei stark gestiegen

Die Ausfuhr von Kriegswaffen nach Saudi-Arabien hat im vergangenen Jahr erheblich zugenommen. Deutsche Firmen exportierten von Januar bis Oktober 2018 Kriegswaffen im Wert von 160 Millionen Euro nach Saudi-Arabien. Die Exporte in die Türkei legten in dem gleichen Zeitraum um mehr als das Dreifache zu. Waffenexporte nach Saudi-Arabien sind unter anderem deswegen umstritten, weil Teile der gelieferten Güter im Jemen-Krieg zum Einsatz kommen. Die Türkei steht wegen ihrer Rolle im Syrien-Krieg und einer zunehmend autoritären Politik des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan im Fokus.

„Weil die Bundesregierung nicht handelt, kann die deutsche Rüstungsindustrie weiter kräftig Profit machen mit dem verbrecherischen Krieg im Jemen sowie der aggressiven Außenpolitik Erdoğans“, sagte die Vizevorsitzende der Linkenfraktion, Sevim Dağdelen, dem ZDF. „Mit Blick auf die von der Kopf-ab-Diktatur Saudi-Arabien angerichtete humanitäre Katastrophe im Jemen und dem von der Türkei angekündigten neuen Feldzug gegen die Kurden im Norden Syriens muss die Bundesregierung alles tun, um einen weiteren Export von Rüstungsgütern an Riad und Ankara zu verhindern.“

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